5. November 2009 Israel lehnt Resolution der UN-Generalversammlung ab (kommuniziert vom Sprecher des Aussenministeriums) Das Wahlergebnis und die grosse Anzahl der Mitgliedsstaten, die dagegen gestimmt oder sich enthalten haben, zeigt eindeutig, dass die Resolution nicht die Unterstützung der "moralischen Mehrheit" der UN-Mitglieder besitzt. Israel lehnt die Resolution der UN-Generalversammlung ab, welche völlig losgelöst von den Realitäten begründet ist. Während der Operation Gegossenes Blei im Gazastreifen haben die israelischen Verteidigungskräfte IDF mehr militärische und moralische Standards bewiesen als jeder einzelne Anstifter dieser Resolution. Israel, wie jede andere demokratische Nation, bewahrt sich das Recht auf Selbstverteidigung und, wie in den letzten Tagen wiederholt bezeugt wurde, wird weiterhin die Leben seiner Bürger gegen die Gefahren des internationalen Terrorismus schützen. 4. November 2009 Stellungnahme von UN-Botschafterin Gabriela Shalev bei der UN-Generalversammlung 15. Oktober 2009 Stellungnahme von UN-Botschafter Roni Leshno-Yaar vor dem UN-Menschrechtsrat in Genf (weiter) 15. September 2009 Israel ist entsetzt und enttäuscht über den am 15. September publizierten Bericht der Gaza-Untersuchungskommission. Der Bericht ignoriert Israels Anrecht auf Selbstverteidigung, macht unbegründete Behauptungen hinsichtlich Israels Absichten und stellt seine demokratischen Werte und Rechtsstaatlichkeit infrage. vollständige Dokument (engl.) vollständige Dokument (deutsch) Das israelische Aussenministerium hat eine spezielle Website http://www.mfa.gov.il/GAZAFACTS aufgeschaltet, welche faktische Informationen über den gesetzlichen und politischen Kontext des Gaza-Konflikts gibt. Ferner wird die Thematik der Kriegsverbrechen, der Menschenrechte und die Untersuchung des Verhaltens des israelischen Militärs während der Kampfhandlungen angesprochen. Juli 2009 Operation "Gegossenes Blei" - sachliche und rechtliche Aspekte Dieses ausführliche Dokument erötert eine Reihe von Sach- und Völkerrechtsfragen in Zusammenhang mit der vom Dezember 2008 bis zum Januar 2009 im Gazastreifen von den israelischen Verteidigungskräften (IDF) durchgeführten Militäroperation (Operation "Gegossenes Blei"). Dieses Dokument wurde erstellt, um die Operation im Gazastreifen in ihren richtigen Sach- und Rechtskontext zu stellen. Das Dokument stellt fest, dass Israel sowohl ein Recht, als auch eine Pflicht hatte, gegen die Hamas im Gazasterifen militärisch vorzugehen, um die fast ununterbrochenen Raketen- und Mörserangriffe auf tausende israelische Zivilisten und andere Terrorakte der Hamas zu unterbinden. Zusammenfassung des Dokuments (dt.) Vollständige Dokument (engl.) |